Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Einkauf in unserem Online-Shop
1. Geltung
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle zwischen dem Käufer (auch „Kunde“ oder „Sie“ genannt) und uns (JH Grünwaren GmbH & Co. KG, Triftstr. 413, 47574 Goch, Tel.: 02823 9283110, E-Mail: shop@gruenwaren.de, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Kleve, Handelsregisternummer HRA 4346, USt. ID-Nr.: DE299324600; nachfolgend auch „Verkäufer“ oder „Shop“ genannt) geschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren. Abweichende Bedingungen des Käufers, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Die nachstehenden Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Käufers die Bestellung des Käufers vorbehaltlos ausführen.
2. Vertragsabschluss
2.1. Wir nehmen Vertragserklärungen in deutscher Sprache entgegen.
2.2. Die Angebote von uns im Internet stellen eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, mit uns einen Vertrag abzuschließen. Durch die Bestellung der gewünschten Ware im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 5 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Eine etwaige im System automatisch generierte Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme der Bestellung dar. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt per E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in vorstehendem Satz genannten Frist gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.
Wenn der Kunde die Zahlungsart PayPal gewählt hat, liegt - abweichend von dem Vorstehenden - in der Weiterleitung an den Zahlungsdienstleister unser Angebot zum Vertragsschluss, welches der Kunde durch seine Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal annimmt.
2.3. Der Kunde sucht sich die gewünschte Ware aus, indem er auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“ klickt. Durch einen Klick auf das Warenkorb-Symbol gelangt der Kunde zur Warenkorbübersicht. Zum Fortfahren muss dort auf die Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ geklickt werden. Eine verbindliche Bestellung wird dadurch ausgelöst, dass der Kunden auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ klickt.
2.4. Vor Absendung der Bestellung kann der Kunde die Daten des Vertrages jederzeit einsehen und ggf. unter Nutzung des „Zurück“-Buttons des Browsers ändern.
2.5. In der Warenkorbübersicht kann der Kunde für jeden Artikel die Stückzahl verändern und jeden Artikel entfernen.
2.6. Bis zum Absenden der Bestellung kann der Kunde den Bestellvorgang jederzeit abbrechen durch Schließen des Internet-Browsers.
2.7. Der vollständige Vertragstext wird von uns nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert. Vor Absenden des Angebots können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. In unserer Auftragsbestätigung werden noch einmal alle Vertragsdaten aufgeführt.
2.8. Wir haben uns keinen Verhaltenskodizes unterworfen.
2.9. Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB wird nach Vertragsschluss eine Widerrufsbelehrung übermittelt. Lediglich Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu.
3. Preise und Zahlungsmittel
3.1. Die Preise sind in EUR inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Skonto und sonstige Nachlässe ausgewiesen. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
3.2. Sie können zwischen folgenden Zahlungsmethoden wählen:
- Vorkasse,
- Kreditkarte,
- Paypal,
- Lastschrift,
- Barzahlung bei Abholung,
- Amazon Pay.
4. Versand
4.1 Versandkosten
Zusätzlich zu den ausgewiesenen Artikelpreisen sind die beim Bestellabschluss ausgewiesenen Versandkosten zu entrichten.
4.2 Lieferzeiten
Vorbehaltlich unserer Annahme Ihres Angebots zum Vertragsschluss gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Absendung Ihres Angebots im Shop angegebene Lieferzeit ab dem Datum des Vertragsschlusses.
4.3 Lieferbedingungen
Die Gefahr der Versendung der Waren an Sie bzw. an eine von Ihnen angegebene Adresse innerhalb Deutschlands tragen wir. Die Art und Weise des Transports bestimmen wir, sie muss in jedem Fall angemessen sein.
4.4 Rückversand
Sind Sie Verbraucher und machen von einem Ihnen kraft Gesetzes zustehenden Verbraucherwiderrufsrecht Gebrauch, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag das Eigentum des Shops.
6. Mängelrüge - Gewährleistung - Haftung
6.1. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (§§ 433 ff. BGB) zu.
6.2. Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Handelsgesetzbuches, insbesondere § 377 HGB.
6.3. Keine Gewährleistungspflicht besteht für (Schäden durch) normale Abnutzung sowie unsachgemäße Handhabung. Bei Rücksendung zu Recht beanstandeter Ware tragen wir die Kosten und die Gefahr. Die erneute Zustellung der Ware erfolgt ebenfalls auf unsere Kosten.
6.4. Der Shop haftet unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit der Shop bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet der Shop allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist. Gegenüber Kaufleuten im Sinne von Wiederverkäufern haften wir nach den §§ 445a f. BGB.
6.5. Der Shop haftet auch für Schäden, die er durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Der Shop haftet für vorstehenden Satz 1 und 2 jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
6.6. Eine weitergehende Haftung von uns ist ausgeschlossen.
7. Datenschutz
Im Umgang mit Ihren persönlichen Daten halten wir uns an alle für uns geltenden Bestimmungen (z.B. des Bundesdatenschutzgesetzes) und sind berechtigt, alle die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden betreffenden Daten unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu verarbeiten und zu speichern. Wir verweisen im Übrigen auf unsere Datenschutzerklärung, welche auf unserer Webseite einsehbar ist.
8. Beschwerden/ Streitschlichtung
8.1. Nach geltendem Recht sind wir verpflichtet, Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Sie finden die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform unter folgendem Link:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
8.2. Wir weisen allerdings darauf hin, dass wir grundsätzlich nicht bereit sind, uns an Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Europäischen Online- Streitbeilegungs-Plattform zu beteiligen.
9. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
9.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag oder in Zusammenhang mit dem Vertrag der Sitz des Verkäufers zum ausschließlichen Gerichtsstand bestimmt. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat und falls der Kunde nach Vertragsschluss seinen Sitz aus dem Geltungsbereich der ZPO verlegt hat oder sein Sitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt nicht, falls der Rechtsstreit nichtvermögensrechtliche Ansprüche betrifft, die den Amtsgerichten ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes zugewiesen sind oder falls für den Rechtsstreit kraft Gesetzes ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist.
